Haushaltplan Kreistag Doppelhaushalt 2021/2022 – Kommentar zum FP Artikel 29.04.2020 die Grünen
Am 29. April 2020 verkündet Kreisrätin Ulrike Kahl (die Grünen) in der Freien Presse, dass der Kreistag und die Landkreisverwaltung einen Haushalt nur für 2021 aufstellen und verabschieden sollten.
Die AfD Kreistagsfraktion Erzgebirgskreis sieht diesen Sachverhalt anders und wundert sich über dies Aussage einer sehr langjährigen Kreisrätin. Man hat manchmal das Gefühl,
„jetzt muss ich erstmal wieder irgendwas sagen“, ob es sinnvoll ist oder nicht? ….
Der Haushalt ist nicht nur ein Geldplanspiel, nein er ist viel mehr, es ist eine Projektplanung der Landkreisverwaltung mit den Kreisräten für die nächsten 2 Jahre. Und alle die sich mit dem Haushalt
auseinander setzen wissen das.
Wir als AfD Kreistagsfraktion Erzgebirgskreis hatten in den letzten Jahren immer wieder den zu positiven Haushaltsansatz bemängelt und gegen den Haushalt gestimmt.
Der Haushalt 2021/2022 wird sich im Großen damit beschäftigen, dass sich alle Projekte die in der Vergangenheit geplant und verschoben werden mussten, da Mittel fehlten, sich in den neuen Haushalt wiederfinden.
In Zukunft wird es auch nicht mehr so viele Mittel zum Ausgeben geben, wie wir auch dies immer angesprochen hatten.
Weiterhin werden uns die Bereiche SGBII inkl. aller anschließenden Mittel sowie Wohngeld in Zukunft wieder mehr beschäftigen.
Steuereinnahmen in den Kommunen werden geringer, d. h. die Einnahmen über die Kreisumlage ebenso.
Um dieses Szenario durchzuspielen, braucht man keinen Einzelhaushalt sondern nur gesunden Menschenverstand.
Auch die Kosten für die Vorfinanzierung der Asylbewerber sowie die Integration dieser in die Wirtschaft und das Leben wird uns vor finanzielle und menschliche Herausforderungen stellen.
Wir können der Kreisrätin nur sagen, „weniger ist manchmal mehr“
In diesem Sinne, bleiben Sie Alle gesund und positiv gestimmt, es gibt immer eine Alternative
Die AfD Kreistagsfraktion Erzgebirgskreis
GF
